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1 mai 2012

Sarkozy oder Hollande? Le Pen!

Sarkozy oder Hollande? Fast 50 Prozent der wahlberechtigten Franzosen interessierte diese Frage bei der ersten Runde der diesjährigen Präsidentschaftswahl nur am Rande. Das ist zunächst natürlich kein Problem. Das Eichhörnchen auf Koffein (Sarkozy) ist so unbeliebt wie noch kein amtierender Präsident vor ihm. Und Hollande besticht vor allem durch eins: Langeweile. Ein weiterer Name löst da viel mehr Emotionen aus (und das bereits bei allen Präsidentschaftswahlen seit 1974): Le Pen.*

16,9 Prozent setzten Frankreich im Jahre 2002 in Aufruhr. Jean-Marie Le Pen überholte damals überraschend den sozialistischen Kandidaten Jospin und zog in die zweite Runde der französischen Präsidentschaftswahlen ein. Zehn Jahre später kann seine Tochter Marine (inzwischen Jean-Maries Nachfolgerin) diesen Coup nicht wiederholen. Dies stimmt jedoch nur auf den ersten Blick. Denn mit 18,5 Prozent erreicht sie heute über sechs Millionen Wählerinnen und Wähler (bei 45 Millionen Wahlberechtigten, wovon 36 Millionen gewählt haben).


Die äußerste Rechte hat in Frankreich eine lange Tradition. Offen zu Tage trat sie erstmals während der Französischen Revolution, die zwar allgemein als die Geburtsstunde des freiheitlichen Wertesystems gilt, aber auch einige erzkonservative Konterrevolutionäre auf den Plan rief. Im Laufe der Jahrhundert gab es weitere Wellen des Rechtsextremismus, beispielsweise in der sog. affaire Dreyfus oder in der französischen Kollobaration während des Zweiten Weltkrieges. Im Jahre 1972 gründete sich schließlich die Front National (FN), die heute das entscheidende Sprachrohr des Rechtsextremismus und -populismus ist und inzwischen als drittstärkste politische Kraft Frankreichs gesehen werden kann.

Der inzwischen 83jährige Parteigründer Jean Marie Le Pen hat sich 2011 vom Parteivorsitz verabschiedet und seine jüngste Tochter (43) Marine zu seiner Nachfolgerin gemacht. Marine versucht nun, das Image ihres Vater einerseits zu konservieren und anderseits loszuwerden. Der Mann, der den deutschen Genozid an Juden für ein zu vernachlässigendes Detail der Geschichte hält, war eben doch eine Spur zu extrem. Marine tritt da wesentlich gemäßigter auf (oder tut zumindest so). Sie wettert gegen den Euro und die EU, gegen die Globalisierung und die Banken, gegen die kriminellen Ausländer und den Islam (à la: natürlich habe ich nichts gegen den Islam, nur leider sind Muslime eben übermäßig häufig kriminell), also die Art von Stammtischpopulismus, der zunehmend populärer wird. Die Gefahr ihrer Strategie einer "Entdämonisierung" der FN liegt natürlich darin, die wirklich radikalen Rechtsextremen zu verlieren. Aber auch diese Kader hält sie mit brillianter Rhetorik bei der Stange. So verglich sie 2011 die Straßengebete von Muslimen mit einer Besatzung "von Teilen staatlichen Territoriums". Niemals sprach sie den Vergleich mit der Nazi-Besatzung direkt aus ("Es gibt keine Panzer, keine Soldaten, aber eine Besatzung ist es dennoch"), aber verstanden wurde sie trotzdem.


Die FN positioniert als "Systemfeind". Ihre Attraktivität gewinnt sie durch eine effiziente und sehr intelligente Propaganda. Die FN will so als einzige und letzte Hoffnung erscheinen, die in der Lage ist, den Bedürfnissen der Menschen nachzukommen. Ein zentrales Element ihres Diskurses ist dabei die Schaffung kollektiver Feindbilder. Ein erstes Feindbild beinhaltet alles, was die FN zum besagten System zählt (politische Klasse/Establishment). Ein weiteres Feindbild sind (wenig überraschend) Immigranten. So werden klare Grenzen zwischen "uns" und "ihnen", zwischen "den Franzosen" und "den Anderen", zwischen "den Guten" und "den Bösen" gezogen. Über Populismus, Nationalismus und Xenophobie wird versucht, die komplexer werdende Welt verständlicher zu machen. Die FN schafft so für viele ein Gefühl der Zugehörigkeit und eine neue Identität, stiftet ein gemeinsames Feindbild und verbreitet ihr Weltbild unter ihren Anhängern und darüber hinaus. So konnte die FN über Jahre hinweg einen enormen sozialen Einfluss entwicklen.

Auch in Deutschland werden Diskurse über die vermeintliche Bedrohung durch Zuwanderer und "Deutsche mit Migrationshintergrund" geführt. Bauchgefühl-Tiraden mit angeblicher empirischer Bestätigung à la Sarazzin sind salonfähig. Nur hat sich das bisher nicht in Wahlerfolgen entsprechender Parteien niedergeschlagen. Zurück zu Frankreich: Die Grande Nation fühlt sich bedroht, spürt einen zunehmenden Einflussverlust in der Welt und muss mit steigender Arbeitslosigkeit, Armut und Staatsverschuldung kämpfen. Die ‚kleinen Leute‘ wählen schon lange nicht mehr linke Parteien der Arbeiterklasse, sondern die Front National.  


Wenn also über sechs Millionen Franzosen am rechten Rand wählen, dann ist das nur das offensichtliche Problem. Unabhängig von den tatsächlichen Wahlerfolgen hat die FN die öffentliche Meinung und auch den Diskurs der anderen Parteien maßgeblich beeinflusst. Le Pen hat immer wieder die gleichen Themen/"Wahrheiten" wiederholt, bis sie sich irgendwann wie schon-mal-gehört anhörten, populär wurden und inzwischen von einer breiten Masse unterstützt werden. Beispiele sind ‘problème de l’immigration’, ‘décadence’ oder auch ‘racisme anti-Français’. Wenn Sarkozy zurzeit versucht, die FN rechts zu überholen, dann kann er das nur machen, weil es fruchtet. Nichtsdestotrotz wird er von vielen FN-Wählern gehasst. Marine Le Pen soll insgeheim auf einen Wahlsieg Hollandes und eine anschließende Abspaltung rechter Teile von Sarkozys UMP hoffen, die sie in einer sich neu zu gründenden rechten Partei unter ihrem Vorsitz aufnimmt. Nächster Halt für Marine: Präsidentschaftswahl 2017. Ihr Einfluss wird bis dahin wachsen. Düstere Vorstellung.

* Erstveröffentlichung auf renardteipelke.blogspot.com 

21 janvier 2011

Des Alten blonde Tochter

Jean Marie geht. Marine kommt. Le Pen bleibt. Der Führungswechsel bei der Front National (FN) wirft einige Fragen auf zur zukünftigen Entwicklung der FN, der politischen Landschaft Frankreichs und der Zukunft der "Grande Nation" elle-même.

Die äußerste Rechte hat in Frankreich eine lange Tradition. Offen zu Tage trat sie erstmals während der Französischen Revolution, die zwar allgemein als die Geburtsstunde des freiheitlichen Wertesystems gilt, aber auch einige erzkonservative Konterrevolutionäre auf den Plan rief. Im Laufe der Jahrhundert gab es weitere Wellen des Rechtsextremismus, beispielsweise in der sog. affaire Dreyfus oder in der französischen Kollobaration während des Zweiten Weltkrieges. Im Jahre 1972 gründete sich schließlich die Front National, die heute das entscheidende Sprachrohr des Rechtsextremismus und -populismus ist und inzwischen als drittstärkste politische Kraft Frankreichs gesehen werden kann.

Der inzwischen 82jährige Parteigründer Jean Marie Le Pen hat sich jüngst vom Parteivorsitz verabschiedet und seine jüngste Tochter (42) Marine zu seiner Nachfolgerin gemacht. Daher könnte man die FN an einer Weggabelung vermuten: Verliert sie sich in der Bedeutungslosigkeit oder wird sie sogar noch stärker werden in Zukunft? Momentan spricht einiges für Zweiteres. Doch zunächst möchte ich die FN ein wenig charakterisieren.

(Quelle: Zeit Online)

Die FN ist zunächst eine Art Sammelbecken für alle erzkonservativen und rechtsextremen Tendenzen, ohne sich aber selbst als rechtsextrem zu bezeichnen.

« The extreme right ideology can be regarded as a developed system of ideas, whose utopian component compromises the refusal of the existing status quo. […] the ultimate goal is to change the established power relations and governing rules in contemporary society. » (Swyngedouw/Ivaldi 2001)
Dementsprechend positionniert sich die FN gegen das "System", wird zum Systemfeind. Gleichzeitig präsentiert sie sich als Alternative und wird für viele potentiell attraktiv. Verantwortlich dafür ist eine effiziente und m.E. sehr intelligente Propaganda, die über Diskurs und Symbolik funktioniert. Die FN will so als einzige und letzte Hoffnung erscheinen, die in der Lage ist, den Bedürfnissen der Menschen nachzukommen. Der Diskurs der FN schafft es, eine spezifische Art zu kreieren, die Welt zu betrachten und Probleme zu bewerten.  Ein zentrales Element dabei ist die Schaffung von kollektiven Feindbildern, die Orientierung bieten.  Ein erstes Feindbild beinhaltet alles, was die FN zum besagten System zählt (politische Klasse/Establishment).

Dieses Konzept  « embrace[s] all the other parties and tends to undermine differences between them. […] The FN’s picture of French politics is predominantly one of corruption, decay and increased party privilege. » (Swyngedouw/Ivaldi 2001)
Ein weiteres Feindbild sind (wenig überraschend) Immigranten. Die FN setzt drei auf den ersten Blick voneinander unabhängige Themen in einer Kausalkette zusammen: Immigration - Unsicherheit - Arbeitslosigkeit.

Le Pen « politicized immigration, portraying it as the major cause of increasing mass unemployment, high taxes and welfare costs, (sub)urban crime and insecurity» (DeAngelis 2003).

Er zieht klare Grenzen zwischen "uns" und "ihnen", zwischen "den Franzosen" und "den Anderen", zwischen "den Guten" und "den Bösen". Über Populismus, Nationalismus und Xenophobie wird versucht, die komplexer werdende Welt verständlicher zu machen. Die FN schafft so für viele ein Gefühl der Zugehörigkeit und eine neue Identität, stiftet  ein gemeinsames Feindbild und verbreitet sein Weltbild unter ihren Anhängern und darüber hinaus. So konnte die FN über Jahre einen enormen sozialen Einfluss entwicklen. Lecoeur spricht von der "Lepenisierung der Gedanken". Unabhängig von den tatsächlichen Wahlerfolgen hat die FN die öffentliche Meinung und auch den Diskurs der anderen Parteien maßgeblich beeinflusst. Le Pen hat immer wieder die gleichen Themen/"Wahrheiten" wiederholt, bis sie sich irgendwann wie schon-mal-gehört anhörten, populär wurden und inzwischen von einer breiten Masse unterstützt werden. Beispiele sind ‘problème de l’immigration’, ‘décadence’ oder auch ‘racisme anti-Français’.

(Quelle: Spiegel Online)

Was sagt das alles über die Zukunft aus? Nun, die beschriebenen Phänomene bestehen auch heute nach wie vor und das nicht nur in Frankreich. Auch in Deutschland werden Diskurse über die vermeintliche Bedrohung durch Zuwanderer und Deutsche mit Migrationshintergrund geführt. Bauchgefühl-Tiraden mit angeblicher empirischer Bestätigung à la Sarazzin sind salonfähig. Nur hat sich das bisher nicht in Wahlerfolgen entsprechender Parteien niedergeschlagen. Zurück zu Frankreich: Die Grande Nation fühlt sich bedroht, spürt einen zunehmenden Einflussverlust in der Welt und muss mit steigender Arbeitslosigkeit sowie Armut kämpfen. Die "kleinen Leute" wählen schon lange nicht mehr links, sondern Front National.

Die Ablösung Jean Maries war längst überfällig. Seinen größten Erfolg hatte er 2002, als er Jaques Chirac in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen herausforderte, ein bis dahin unvorstellbarer Vorgang. Dennoch war er für viele nicht wählbar. Der Mann, der den deutschen Genozid an Juden für ein zu vernachlässigendes Detail der Geschichte hält, war eben doch eine Spur zu extrem. Marine tritt da wesentlich gemäßigter auf (oder tut zumindest so). Sie wettert gegen den Euro und die EU, gegen die Globalisierung und die Banken, gegen die kriminellen Ausländer und den Islam (à la: natürlich habe ich nichts gegen den Islam, nur leider sind Muslime eben übermäßig häufig kriminell), also die Art von Stammtischpopulismus, der zunehmend populärer wird. Die Gefahr ihrer Strategie der Entdämonisierung der FN liegt natürlich darin, die wirklich radikalen Rechtsextremen zu verlieren. Aber auch für diese Kader hat sie jüngst ihren rhetorischen Giftkoffer geöffnet: Straßengebete von Muslimen verglich sie mit der einer Besatzung "von Teilen staatlichen Territoriums" ("Es gibt keine Panzer, keine Soldaten, aber eine Besatzung ist es dennoch"). Auch diese Aussage zeugt wieder von ihrem intelligenten Diskurs. Niemals sprach sie den Vergleich mit der Nazi-Besatzung aus, aber verstanden wurde sie trotzdem.


(Quelle: Spiegel Online)

Es ist schwierig zu sagen, wohin Marine Le Pen die FN und die Franzosen hinführt bzw. verführt. Sicher ist, dass ihr Einfluss größer wird. Meine Prognose: Marine Le Pen kommt bei den Präsidentschaftswahlen 2012 in die zweite Runde, indem sie Nicolas Sarkozy aussticht. Dort wird sie dem sozialistischen Kandidaten, vermutlich Strauss-Kahn, zwar haushoch unterlegen, jedoch sind potentielle 25% der Wählerstimmen eben auch 1/4 der Franzosen. Düstere Vorstellung.


Literatur

DeAngelis R., 2003: « A Rising Tide for Jean-Marie, Jörg, and Pauline? Xenophobic Populism in Comparative Perspective », Australian Journal of Politics and History, vol. 49, p. 75-92.

Lecoeur E., 2003: « Un néo-populisme à la francaise. Trente ans de Front National », Paris, La Découverte
 
Swyngedouw M./Gilles I., 2004: « The Extreme Right Utopia in Belgium and France: The Ideology of the Felmish Vlaams Blok and the French Front National », West European Politics, 2004, vol. 24, p. 1-22.
 
Der Spiegel: "Rechtsextreme wählen Le Pen zur Chefin"
 
Die Zeit: "Des Alten blonde Tochter"

6 janvier 2011

Rückblick: Von der Scheinheiligkeit à la française oder dem "modèle républicain"

Soeben habe ich den alten Blog offiziell abgeschaltet. Er war angelegt für das Jahr in Frankreich, als eine Art Reisetagebuch. Löschen werde ich ihn nicht, denn es stecken sehr viele niedergeschriebene Erinnerungen darin. Einen meiner liebsten Posts möchte ich jedoch noch einmal hier publizieren, unverändert.

Erstmals veröffentlicht am 15. März 2010: [Von der Scheinheiligkeit à la française oder dem "modèle républicain"]

Eine Reflexion.

Viele von euch wissen sicherlich, dass Franzosen von einer gewissen Arroganz geprägt sind. Jedenfalls würden aus-dem-Bauch-heraus einige unter euch sicherlich zustimmen. Das fängt bei der Tatsache an, dass die Franzosen ihre Kultur, vor allem aber ihre Sprache gegen jegliche Einflüsse von außen schützen. Sicherlich - bei der deutschen Neigung, Anglizismen einfach zu adaptieren, muss man sich mitunter schon wundern. Von "Public Viewing" über "Coffee to go" bis hin zu "Kiss&Ride" scheinen "wir Deutsche" alles latent zu internalisieren. Die Franzosen hingegen erfinden für jedes noch so alltägliche Wort eine französische Entsprechung. Okay, ein Notebook ist ein "ordinateur portable" [tragbarer Computer...äh...naja, eine tragbare Datenverarbeitungsanlage], aber warum für die E-Mail mit der lediglich phonetisch ähnlichen Entsprechung "mél" nun auch noch ein Wort gefunden werden muss, bleibt offen.

Doch eigentlich denke ich über etwas ganz anderes nach. Seit der Französischen Revolution leben die Menschen in Frankreich unter der Trias "Liberté, Égalité, Fraternité" [Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit]. Dabei scheint mir die Égalité das zentrale Element. Mitunter habe ich das Gefühl, dass man Égalité jedoch durch Unité oder besser noch Uniformité ersetzen könnte. Denn die valeurs du modèle republicain [Werte des republikanischen Models] stehen zwar offiziell für die Gleichheit jeder/s Lebensweise, Religion, Hautfarbe, (sexuellen) Identität, Geschlechts, sozialen Status etc. In Wirklichkeit schützen sie natürlich die Kultur der Mehrheit. Der Franzose ist weißer Hautfarbe, Katholik und heterosexuell.

So kommen mir die Debatten in Frankreich über die nationale Identität (initiiert von Sarko-K.O. ;), Integration und Religion vor allem ziemlich scheinheilig vor. Wie ich bereits anklingen ließ, besteht die Idee der französischen Republik seit 1789 darin, aus allen in Frankreich lebenden Menschen Bürger der einen, unteilbaren, demokratischen Republik zu machen. Wichtig ist vor allem das Konzept der Laizität, also der Trennung von Religion und Staat. Dieses Konzept, was ursprünglich gegen die katholische Kirche ausgerichtet war, richtet sich heute in erster Linie gegen den Islam. Seit 2004 ist das Tragen von Kopftüchern in öffentlichen Bereichen, insbesondere Schulen, verboten. Das Tragen einer Kette mit Kruzifix-Anhänger dagegen nicht. Im Moment läuft alles darauf hinaus, dass das Tragen der Burqa gänzlich verboten wird. Über die Burqa kann man natürlich sehr geteilter Meinung sein (religiöses Symbol - Symbol der Unterdrückung der Frau?). Fakt ist jedoch, dass die verwendeten Argumente gegen die Burqa scheinheiliger nicht sein könnten.

Das Modell der Republik, die die gleichen Werte teilt, richtet sich ein wenig allgemeiner gesprochen gegen jede Form von Multikulturismus. In den französischen Denk-Schemata gibt es schlicht keine Unterschiede, keine Menschen mit verschiedenen Hintergründen, keine Subkulturen... Alle sind französisch. Soweit die Theorie.

Die Realität sieht ein wenig anders aus. Frankreich fühlt sich bedroht. Einige sprechen von der "crise de sens" [Sinnkrise], vom Kulturverfall, von den negativen Ergebnissen der Globalisierung oder von der Risikogesellschaft, die auf die neuen komplexen Probleme keine Antwort findet. Schon lange bevor Westerwave den rhetorischen Giftkoffer öffnete (freilich in anderem Zusammenhang) spricht Frankreich von "Dekadenz", aber natürlich auch vom "Problem der Immigration" sowie von "anti-französischem Rassismus". Maßgeblich mitverantwortlich ist die rechtsextreme Front National unter Jean-Marie Le Pen (die seit den 1980er Jahren dritte politische Kraft Frankreichs ist und bei den gestrigen Regionalwahlen in der Lilloiser Region 20% holte). Le Pen ist ein wahnsinnig intelligenter Rhetoriker. Zwar nimmt ihn die Mehrheit der Franzosen als merkwürdig und gefährlich wahr, dennoch hat er es geschafft, ihr Denken nachhaltig zu verändern.

Egalität und die Werte der Republik bestimmten also das französische Selbstverständis. Ziel ist dabei die Inklusion. Meiner Meinung nach wird jedoch weniger Inklusion als Exklusion vollzogen. Eine Grenze zwischen "nous" und "eux" [wir/ihr] wird konstruiert. "Wir" wird dabei nie definiert, vielmehr ein Gefühl der kollektiven Bedrohung in Abgrenzung zu den anderen geschaffen.

Ich möchte nicht falsch verstanden und gerne hart kritisiert werden. Das beschriebene Phänomen ist ebenso verallgemeinert wie subjektiv. Auch möchte ich überhaupt nicht sagen dass "wir Deutsche" besser wären. Im Gegenteil. Durch unsere historisch bedingten Komplexe haben wir allerdings nicht dieses "deutsche Model". Aus diesem Grund kommen mir die Debatten und Probleme der Franzosen nur einfach nur so wahnsinnig français vor.